Baurekursgericht des Kantons Zürich

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Richtplanung

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Unter dieses Rechtsgebiet fällt alles zum Thema Richtplanung (Festsetzungsverfahren; die einzelnen Festlegungen; die Rechtswirkung von Richtplänen etc).

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5 Entscheide
Seite: 1/1
BRGE III Nr. 0129/2011 vom 17. August 2011

Kantonaler Verkehrsrichtplan. Eisenbahngesetz. Sicherung einer im Richtplan festgelegten Güterumschlagsanlage. Legitimation Nachbar (SBB).

Beachtlichkeit des Richtplaneintrages im Baubewilligungsverfahren betreffend ein Projekt eines privaten Dritten auf seinem richtplanerisch erfassten Grundstück. Sicherung der Anlage mittels Zustimmungsverweigerung oder Projektierungszone gemäss Eisenbahngesetz. Legitimation des Eisenbahnunternehmens (SBB) zur Anfechtung der Baubewilligung.
Art. 9 Abs. 1 RPG; Art. 18m und 18n ff. EBG; § 19 Abs. 1, § 315 Abs. 3 und § 338a Abs. 1 PBG
Erfasst unter:
Publiziert in:
  • BEZ 2011 Nr. 61
Download:
Entscheidauszug aus BRGE III Nr. 0129/2011
BRKE I Nr. 0282/2008 vom 19. Dezember 2008

Richtplanung. Nutzungsplanung. Verfahren. Erholungszone für Sportanlage ausserhalb der Bauzonen.

Festsetzung einer Erholungszone für eine Freestyle-Anlage am Rande des Siedlungsgebiets im kantonalen Erholungsgebiet und im regionalen Landschaftsförderungs-Gebiet unter gleichzeitiger Umteilung des erfassten Areals von einem regionalen allgemeinen Erholungsgebiet in ein regionales besonderes Erholungsgebiet C (für Sportanlagen).

Akzessorische Überprüfung der Änderung des regionalen Richtplans.

Festsetzung einer kommunalen Zone im Bereich einer (noch) geltenden kantonalen Zone liegt nicht in der Planungshoheit der Gemeinde.

Art. 3 Abs. 2 lit. b und d, Art. 4 lit. b und c und Art. 24 RPG; § 2 lit. b und c, § 19 Abs. 2 und § 61 PBG
Erfasst unter:
Publiziert in:
  • BEZ 2009 Nr. 34
Download:
Entscheidauszug aus BRKE I Nr. 0282/2008
BRKE II Nr. 0031/2005 vom 08. Februar 2005

Durchstossung des Richtplans mit einem Gestaltungsplan. Voraussetzungen für die Zulässigkeit der Durchstossung.

Zu prüfen ist, ob die Planungsmassnahme den Zielen und Grundsätzen der Nutzungsplanung gemäss RPG entspricht. Eine Umgehung von Art. 24 RPG liegt nur vor, wenn mit der Planungsmassnahme eine unzulässige Kleinbauzone geschaffen wird oder wenn sie sonst auf einer sachlich nicht vertretbaren Abwägung der berührten räumlichen Interessen beruht. Dem raumplanerischen Verbot von Kleinbauzonen kommt dabei keine absolute Geltung zu; auch bei einer solchen Planungsmassnahme ist vielmehr zu prüfen, ob die ihr entgegenstehenden Interessen überwiegen.

Art. 24 RPG, §§ 83 ff. PBG
Bestätigt mit VB.2005.00124 vom 25. August 2005; dieser bestätigt mit BGE 1A.271/2005 vom 26. April 2006
Erfasst unter:
Publiziert in:
  • BEZ 2005 Nr. 42
Download:
Entscheidauszug aus BRKE II Nr. 0031/2005
BRKE II Nrn. 0137-0140/2002 vom 25. Juni 2002

Richtplanung. Nutzungsplanung. Planungshierarchie. Festsetzung einer Erholungszone für einen Golfplatz in einem regionalen Landschaftsförderungsgebiet.

Ein regionales Landschaftsförderungsgebiet bildet keine genügende richtplanerische Grundlage für die Festsetzung einer Erholungszone für einen 18-Loch-Golfplatz. Die erforderliche Änderung des regionalen Richtplanes (Festlegung eines Erholungsgebiets) muss vor der Festsetzung der Erholungszone erfolgen.

§ 16, § 32 Abs. 2, § 61 Abs. 1 und § 62 Abs. 2 PBG
Erfasst unter:
Publiziert in:
  • BEZ 2006 Nr. 62
Download:
Entscheidauszug aus BRKE II Nrn. 0137-0140/2002
BRKE I Nr. 0114/2002 vom 31. Mai 2002

Verkehrsrichtplanung mit Inanspruchnahme des Gebietes einer Nachbargemeinde.

Gemeinden haben den innerörtlichen (Erschliessungs-)Verkehr soweit als möglich über ihr eigenes Gebiet abzuwickeln. Nur wenn dies nicht oder allenfalls bloss unter erheblich erschwerten Bedingungen möglich ist, kann eine Gemeinde beanspruchen, den ihr Gebiet betreffenden Ziel- und Quellverkehr über das Gebiet einer benachbarten Gemeinde zu führen.
§§ 20, 30 und 31 PBG; § 11 StrassG
Erfasst unter:
Publiziert in:
  • BEZ 2002 Nr. 54
Download:
Entscheidauszug aus BRKE I Nr. 0114/2002